Neue Entwicklungsbank startet Betrieb

Es ist soweit: die von den BRICS-Staaten — Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika —  voriges Jahr ins Leben gerufene „Neue Entwicklungsbank“ (NEB) hat ihren Betrieb am 21. Juli 2015 in der chinesischen Großstadt Shanghai gestartet. Zugegen bei dieser Eröffnungsfeier der NEB waren der chinesische Finanzminister Lou Jiwei, der Bürgermeister von Shanghai Yang Xiong und Kundapur Vaman Kamath, der erste Präsident der NEB. Die Eröffnungsfeier fand in einem Hotel in Shanghai statt. „Der Einsatz der NEB für die Infrastrukturentwicklung wird tatsächlich den Engpass lindern — der Schwellen- und Entwicklungsländer für eine lange Zeit behindert hat — und die Aufrüstung sowie das Wachstum ihrer Volkswirtschaften unterstützen„, erklärte Lou Jiwei, Chinas Finanzminister.

Der Gründungsvertrag der BRICS-Entwicklungsbank wurde am 15. Juli 2014 im brasilianischen Fortaleza während des 6. BRICS-Gipfels unterzeichnet. Der Betriebsstart der NEB wurde noch im ersten Drittel dieses Monats (Juli 2015) im russischen Ufa angekündigt. Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika hielten das 7. Gipfeltreffen der BRICS-Staaten am 9. und 10. Juli 2015  im russischen Ufa. In ihrer Ufa-Erklärung behaupteten Wladimir Putin, Dilma Rousseff, Narendra Modi, Xi Jinping und Jacob Zuma, „die NEB wird als mächtiges Instrument dazu dienen, Vorhaben zur Infrastrukturinvestition und nachhaltigen Entwicklung in BRICS oder anderen Entwicklungsländern und Schwellenmarktwirtschaften zu finanzieren sowie die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern zu verbessern.“

Die „Neue Entwicklungsbank“ (NEB) will sich an den Bedürfnissen der Schwellen- und Entwicklungsländer ausrichten. Diese globale Entwicklungsbank beabsichtigt, auf die spezifischen Bedürfnisse der Schwellen- und Entwicklungsländer einzugehen, um diesen Ländern zur flächendeckenden Entwicklung zu verhelfen. Diesbezüglich sagte Chinas Finanzminister Lou Jiwei:

„Diese Bank wird ein größeres Gewicht auf die Bedürfnisse der Entwicklungsländer legen, einen größeren Respekt vor der nationalen Situation der Entwicklungsländer haben und die Werte der Entwicklungsländer vollständiger verkörpern.“

 Viele Menschen in Schwellen- und Entwicklungsländern erinnern sich noch an die berüchtigten „Strukturanpassungsprogramme“ der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds, welche breite Bevölkerungsschichten in Schwellen – und Entwicklungsländern in die Armut trieben oder stürzten. Zudem denken viele Menschen in Schwellen – und Entwicklungsländern sowie manche Menschen in „entwickelten Ländern“, dass die Weltbank und der Internationale Währungsfonds die systematische Ausbeutung der Schwellen- und Entwicklungsländer unter dem Deckmantel der „Entwicklungshilfe“ und der unüberlegten „Privatisierungen“ planen, gestalten und vorantreiben. Die NEB hingegen wird auf dem bewährten Gewinn-Gewinn-Modell beruhen.

Die BRICS-Entwicklungsbank hat ein Stammkapital von 100 Milliarden VSA-Dollar. Das gezeichnete Anfangskapital der NEB beläuft sich auf 50 Milliarden VSA-Dollar. Die chinesische Währungseinheit Renminbi wird den VSA-Dollar bei der BRICS-Entwicklungsbank ersetzen.

Diese neue globale Entwicklungsbank will mit der „Asiatischen Infrastrukturinvestitionsbank“ (AIIB) und anderen Banken eng zusammenarbeiten. Daher hat auch Kundapur Vaman Kamath, der erste Präsident der NEB, zuletzt im chinesischen Shanghai behauptet: „Wir haben Partnerschaften, die wir mit der AIIB, mit nationalen Genossenschaftsbanken und wirklich mit Geschäftsbanken schließen werden.“

Die NEB hat eine dreistufige Verwaltungsstruktur: es gibt einen Präsidenten und Vize-Präsidenten, einen Vorstand und einen Verwaltungsrat. Der Hauptsitz der NEB befindet sich im chinesischen Shanghai. Die erste Regionalniederlassung der NEB ist im südafrikanischen Johannesburg.

Neben der NEB haben Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika (BRICS) auch noch einen Reservewährungsfonds  (RWF) gegründet. Die Präsidenten der Zentralbanken von Brasilien, Russland, Indien, China

und Südafrika haben eine Betriebsvereinbarung zum BRICS-Reservewährungsfonds beim letzten BRICS-Gipfel im russischen Ufa unterschrieben. Diese Betriebsvereinbarung tritt am 30. Juli 2015 in Kraft. Dieser Reservewährungsfonds (RWF) wird auch mit 100 Milliarden VSA-Dollar dotiert. Der RWF soll dazu dienen, Währungskrisen, die aus kurzfristiger Liquiditätsknappheit entstehen können, zu bewältigen.

46 Prozent der Weltbevölkerung leben in BRICS. Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika weisen ein Fünftel des Bruttoinlandsprodukts der ganzen Welt auf. China, das Reich der Mitte, verfügt alleine über Devisenreserven, die 4 Billionen VSA-Dollar betragen.

Sergej Lawrow, der russische Außenminister, hat mit Fug und Recht beim letzten BRICS-Gipfel im russischen Ufa behauptet, die BRICS-Staaten „veranschaulichen ein neues System der mehrpoligen internationalen Beziehungen“ und beweisen den wachsenden Einfluss von „neuen Machtzentren„.

Die Neue Entwicklungsbank wird ihren ersten Kredit voraussichtlich im April 2016 vergeben.  

Urheber: Der Welt-Leuchter — Shanghai, China